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Finanzen - Mit weniger Steuerfranken mehr bieten
(FDPress 01-04)
Von Jakob Kirchmeier, Gemeinderat, Vorsteher des Departements Finanzen
Ist der Leitsatz „mit weniger Steuerfranken mehr bieten“ nicht in sich widersprüchlich und verwirrend? Nein, denn Widersprüche verhelfen zu neuen und oft auch unerwarteten Ideen.
Also, wie sollen nun mit weniger Steuergeldern mehr Wünsche erfüllt werden können? Als erstes fällt einem nur ein: «sparen, sparen, sparen». Aber wie soll man sparen, wenn die Zitrone schon ausgepresst ist, wie es immer so schön heisst? Sollte man nicht einmal auch das Wort «verzichten» einer näheren Prüfung unterziehen? Doch hier fängt es schon an, denn mit verzichten ist jeder persönlich gemeint und man kann nicht auf allgemeine Ausflüchte ausweichen. Bin ich bereit, auf gewisse Dienstleistungen oder Annehmlichkeiten zu verzichten? Jeder, der hier mit ja antworten kann, sollte einen Preis erhalten. Seien wir doch ehrlich, verzichten fällt uns allen schwer. Also, heisst es eine Auslegeordnung zu erstellen. Worauf will ich verzichten, worauf kann ich verzichten oder worauf muss ich verzichten. Diesen Fragen geht die FDP Worb im Jahre 2004 nach. Sie wird unter obigem Titel immer wieder Ideen und Vorschläge unterbreiten, die dazu dienen sollen, unser Gemeindebudget weiterhin auf Erfolgskurs zu halten und einen Schuldenabbau und eine Reduktion der Steueranlage ermöglichen zu können. Dies ist aber nur unter Mithilfe von allen und mit einem grossen Spar- und Verzichtswillen möglich.
Die Finanzpolitik der FDP Worb
(FDPress 03-04)
Von Walter Würgler, Mitglied GGR
Wir setzen uns für eine finanziell gesunde Gemeinde Worb ein. Denn nur eine finanziell gesunde Gemeinde ist eine starke Gemeinde.
Die FDP Worb hat klare finanzpolitische Ziele. Der erfreuliche Abschluss der Gemeinderechnung 2003 darf uns aber nicht dazu verleiten, zur allgemeinen Tagesordnung überzugehen. Ganz im Gegenteil. Es ist unsere Verpflichtung gegenüber allen EinwohnerInnen dieser Gemeinde dafür zu sorgen, dass jeder Steuerfranken optimal und zielgerichtet eingesetzt wird. Die Senkung des Steuersatzes von 1,81 auf 1,7 ist ein erster Erfolg. Die FDP Worb führt diese Politik konsequent weiter. So haben wir am 24. Mai 2004 eine Motion eingereicht, die den Gemeinderat beauftragt, den Finanzplan 2005 – 2010 mit drei Varianten dem GGR zu unterbreiten. Die erste Variante basiert auf der unveränderten Steueranlage von 1,7, die Variante zwei auf 1,6 und die Variante drei auf 1,5. Die FDP Worb will nicht mit der Brechstange eine weitere Senkung der Steuern erwirken. Es ist aber die Basis einer seriösen Budgetierung, dass mehrere Varianten, die letztlich zu einer Steuersenkung führen könnten, auch erarbeitet und vorgestellt werden. Ein günstiger Steuersatz erhöht die Attraktivität des Standortes – dies kann nicht wegdiskutiert werden. Attraktive Steuern sind ein massgebender Faktor für das gesunde Wachstum der Gemeinde Worb. Dafür setzen wir uns ein. Die Gemeinderechnung 2003 weist erfreulicherweise sehr hohe Reserven bei den Spezialfinanzierungen Abfall, Wasser und Abwasser auf. Die FDP Worb beauftragt auch hier in ihrer Motion vom 24. Mai 2004 den Gemeinderat diese Reserven zu überprüfen mit der Absicht, sowohl die Grund- wie auch die Verbrauchergebühren zu senken. Dadurch könnten alle Haushalte und Betriebe de r Gemeinde Worb wieder einmal eine Ausgabenreduktion verzeichnen. Die FDP Worb hat als weitere finanzpolitische Zielsetzung die Überprüfung von Werten verlangt, die im Finanz- und im Verwaltungsvermögen der Gemeinderechnung verbucht sind. Es betrifft dies vor allem Liegenschaften, die für die Aufgabenerfüllung der Gemeinde Worb nicht zwingend notwendig sind. Eine Veräusserung derartiger Liegenschaften kann der Gemeinde Worb liquide Mittel zuführen, die für betriebsnotwendige Investitionen gebraucht werden. Ein Schritt in die richtige Richtung wurde diesbezüglich an der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 24. Mai 2004 mit der Bewilligung des Verkaufs einer Wohnung im Löschgerätemagazin in Enggistein vollzogen. Liebe Leserinnen, liebe Leser, die vorgenannten> Beispiele zeigen Ihnen auf, dass die FDP Worb mit konsequentem Vorgehen die weitere positive Entwicklung der Gemeinde Worb vorantreibt. Dazu braucht es viel Engagement, Kreativität und Verantwortungsbewusstsein. Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen, denn das nachhaltige Wohlergehen der Gemeinde Worb liegt uns am Herzen.
Die Gemeinderechnung im Überblick
(FDPress 03-04)
Von Jakob Kirchmeier, Mitglied Gemeinderat, Präsident der FDP Worb
«Die Jahresrechnung 2003 der Einwohnergemeinde Worb schliesst sehr gut ab». Mit diesen Worten beginnen die Erläuterungen zur Gemeinderechnung 2003.
Wahrlich kann man dies so sagen, wenn man sieht, dass bei einem Aufwand von 44'520'573 Fr. und einem Ertrag von 44'904'149 Fr. ein Ertragsüberschuss von 383'576 Fr. ausgewiesen wird. Warum ist das Resultat trotz allen Warnungen (neues Steuergesetz, neuer Lastenausgleich des Kantons) so gut ausgefallen? Drei wichtige Gründe, die dazu geführt haben:
- Der zweite Teil des Sperlisackerlandes in Rüfenacht wurde ein Jahr früher
verkauft als geplant
- Der Steuerertrag ist vor allem wegen Neuzuzüger/innen besser ausgefallen
- Die konsequente Budgetdisziplin aller Abteilungen hat sich ausbezahlt.
Die Nettoverschuldung konnte weiter gesenkt werden und betrug per Ende 2003 noch 15,3 Mio. Franken. Aber dabei sind noch 6 Mio. Franken Eigenmittel aus den Spezialfinanzierungen (Wasser, Abwasser und Abfall) mit eingerechnet. Diese Mittel müssten für die normale Gemeinderechnung sonst auf dem Kapitalmarkt beschafft werden. Somit beträgt die eigentliche Verschuldung noch 21,3 Mio. Franken. Dies macht heute eine Zinsbelastung von 270'000 Fr. aus. (Sie lag in den Spitzenjahren 1992 bis 1996 bei über 1 Mio. Franken). Einige Highlights aus der Rechnung: Steuern sind immer ein brennendes Thema. Bei den natürlichen Personen wurde ein Mehrertrag von 400'000 Fr. erreicht, dafür mussten bei den Vermögenssteuern auf 700'000 Fr., welche geplant waren, verzichtet werden. Dank den für uns positiven Steuerteilungen mit andern Gemeinden konnte trotzdem ein Mehrertrag erreicht werden. Die natürlichen Personen erbringen ein Steuersubstrat von 20,5 Mio. Franken. All die, welche auf der Hofmatt schon einen 40-fränkigen Einzahlungsschein unter dem Scheibenwischer vorfanden, haben unfreiwillig dazu beigetragen, dass zusammen mit den ordentlichen Parkgebühren ein Ertrag von 32'000 Fr. bei der Parkplatzbewirtschaftung herausgeschaut hat. Die Gemeinderechnung im Überblick «Die Jahresrechnung 2003 der Einwohnergemeinde Worb schliesst sehr gut ab». Mit diesen Worten beginnen die Erläuterungen zur Gemeinderechnung 2003. Was wurde im 2003 investiert:
- Schulmobilien 116'000 Franken
- Spielplatz Sperlisacker 167'000 Franken
- Strassenbau 563'000 Franken
- Schulanlagen 1'750'000 Franken
- Planung, Freizeithaus, div. 230'000 Franken
All die gemeindeeigenen Anlagen, Strassen, Gebäude usw. müssen gewartet und unterhalten werden. Dafür haben wir für die Werterhaltung aufgewendet:
- Liegenschaften 2'300'000 Franken
- Liegenschaften 1'250'000 Franken
- Wasser / Abwasser 1'250'000 Franken
Es müssen also jährlich ca. 4,8 Mio Franken dafür zur Verfügung stehen. Sicher nehmen sie bei ihren Einkäufen auch noch die leeren Flaschen mit und lassen diese in den blauen Containern verschwinden. Sie haben damit dazu beigetragen, dass in Worb im 2003 410 Tonnen Altglas gesammelt wurden und die Gemeindekasse dafür erstmals 70'000 Fr. Franken erhalten hat. Die ständigen Sparbemühungen und Hinterfragungen auf Notwendigkeit bei allen Sachgeschäften und Ausgaben haben sich bezahlt gemacht. Strengen wir uns an, damit die Rechnung 2004 trotz der Senkung der Steueranlage von 1,81 auf 1,7 Einheiten im Frühjahr 2005 ebenfalls ein positives Resultat präsentieren kann.
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