Demokratie während COVID-19

Die Gemeinden sind in vielfältiger demokratischer Hinsicht das Fundament der Schweiz. Konkret bringen Kanton und Bund den ununterbrochenen dynamischen Vorgang der politischen Zusammenfügung wesentlich dadurch zustande, dass beide die Gemeinden als staatsbürgerliche-demokratische Pflanzstätte nutzen und auf ihre Funktionstauglichkeit vertrauen können.

Die Gemeinden sind in vielfältiger demokratischer Hinsicht das Fundament der Schweiz. Konkret bringen Kanton und Bund den ununterbrochenen dynamischen Vorgang der politischen Zusammenfügung wesentlich dadurch zustande, dass beide die Gemeinden als staatsbürgerliche-demokratische Pflanzstätte nutzen und auf ihre Funktionstauglichkeit vertrauen können. In Zeiten von COVID-19 stellt sich mir die Frage, ob die Funktionstauglichkeit der demokratischen Pflanzstätten gewährleistet ist oder ob die Schweiz jetzt auf ein Stück Demokratie verzichten muss. Dazu habe ich mir folgende zwei Überlegungen gemacht. Erste Überlegung: Die zwischenmenschliche Kommunikation hat in Zeiten des Coronavirus ausserhalb elektronischer Medien nur ein bescheidenes Dasein. Dabei ist doch gerade der physische Kontakt eine unabdingliche Bedingung einer Demokratie? In Worb werden beispielsweise die Sitzungen der Sicherheitskommission auf elektronischem Weg durchgeführt sowie die Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 16. März wurde mit Rücksicht der rasanten Ausbreitung des Viruses korrekterweise abgesagt. Auch die FDP-Worb hat sich rasch organisiert und ihre Sitzungen und ihren Austausch erfolgreich per Videokonferenz abgehalten. Die Kommunikationseinschränkung wird angesichts der Vielzahl Sitzungen und Geschäfte sowie der technischen Möglichkeiten wenig Schaden anrichten, aber die Vorstellung bleibt definitiv unerfreulich. Zweite Überlegung: Eine Wahl, konkret unsere kommunalen Wahlen im Herbst - einer der wichtigsten demokratischen Eckpfeiler sowie auch eine sehr liebe Gesellschaftsform -, ist doch als Ausfluss der Versammlungsfreiheit zu verstehen und eine demokratische Pflanzstätte kontrolliert sich letztlich ihrer selbst mit derartigem Brauchtum. Schönstes Beispiel dazu ist die Landsgemeinde unter freiem Himmel an der über Sachgeschäfte abgestimmt wird und Behörden gewählt werden. Das «Kontaktverbot» verhindert de facto genau diese Selbstkontrolle einer Gesellschaft. Dafür gibt es jetzt zwar durchschlagende Gründe, aber es bleibt für die Demokratie ein riskanter Seiltanz in einer solchen Situation Wahlen abzuhalten. Zurzeit ist die einzige Sicherung der genannten Kontrolle in dem Optimismus, dass eine Versammlung in der Gemeinde Worb bis im Herbst wieder möglich sein wird. Mein Wunsch betreffend Demokratie während COVID-19 ist: Achten wir darauf, dass die genannten Einschränkungen bloss eine Sistierung der Demokratie ist und sich niemand an so etwas gewöhnt.